Nachprüfungsverfahren Verkehrsdienste in Salzburg

Foto: Pixabay

Projekt: Eine öffentliche Auftraggeberin schreibt Leistungen auf Kraftfahrlinien aus, auf denen ein Verkehrsunternehmen über bestehende Konzessionen verfügt bzw Wiedererteilungsanträge gestellt hat.

Leistung: Vertretung in einer Reihe von Nachprüfungsverfahren und in der Folge  in Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof.

Herausforderungen: Beurteilung und Klärung komplexer Rechtsfragen, die sich aus der gleichzeitigen Anwendung des Bundesvergabegesetzes, der EU-Verordnung 1370/2007, des Öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrsgesetzes und des Kraftfahrliniengesetzes ergeben.

Verkehr

Schon seit der Liberalisierung der Verkehrsmärkte beraten wir Auftraggeber:innen und Verkehrsunternehmen im Zusammenhang mit der Beschaffung und Finanzierung von Verkehrsdienstleistungen und rollendem Material. Wir verfügen daher über umfassende Erfahrung zu den vergaberechtlichen Aspekten sowie sämtlichen angrenzenden Normen, wie z.B. zum Beihilfenrecht, zur EU-Verordnung 1370/2007, zum Kraftfahrliniengesetz, zum ÖPNRVG oder zum Eisenbahngesetz.

Neubau des WIFI Dornbirn / Errichtung der Glas-/Alufassade – Abwehr von Nachtragsforderungen vor Zivilgericht
Go Maut 2.0: Beschaffung des österreichischen LKW-Mautsystems
Beratung des Landes Vorarlberg – Vergabe einer Softwarelösung für das Personalmanagement durch Schramm Öhler Rechtsanwälte
Land Vorarlberg – Vergabe einer Softwarelösung für das Personalmanagement
Ausschreibung von monomeren und dimeren Röntgenkontrastmitteln für einen Krankenhausträger – Unterstützung bei der Erstellung der Ausschreibung und Abwehr von Nachprüfungsanträgen
Österreichisches Parlament – Foresight & Technikfolgenabschätzung
Ybbstaler Solebad – Unternehmenskauf