Vergabeverfahren „Lieferung von Stahlleitschienen 2012 ff“ – Abwehr der Nichtigerklärung von Festlegungen in Ausschreibung / Zuschlagsentscheidung

Vergabekontroll- und Gerichtsverfahren
 

Bei Ausschreibungen besteht meist ein großer Zeitdruck – Berichtigungen und Nachprüfungsanträge müssen binnen weniger Tage verfasst werden. Zugleich sind die zu lösenden Rechtsfragen anspruchsvoll; das Vergaberecht unterliegt einem stetigen Wandel. Wir verfügen über ein großes, hoch spezialisiertes Team von Anwälten, das die Entwicklungen permanent im Auge hat. Auf diese Weise können rasch Entscheidungen getroffen und Prozessstrategien festgelegt werden. 

Projekt: Die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) schrieb die Lieferung und das Versetzen von Fahrzeugrückhaltesystemen (Leitschienen) aus Stahl österreichweit aus.

Leistung: Überarbeitung der Ausschreibungsunterlagen und rechtliche Beratung bei der Fragenbeantwortung, rechtliche Begleitung und erfolgreiche Vertretung der Auftraggeberin in Nachprüfungsverfahren betreffend die Nichtigerklärung von Festlegungen in den Ausschreibungsunterlagen sowie – in einem zweiten Verfahrensgang – Nichtigerklärung einer Zuschlagsentscheidung.

Herausforderungen: Ausarbeitung der rechtlichen Argumentation vor dem Hintergrund EU-rechtlicher und komplexer technikrechtlicher Rahmenbedingungen zur erfolgreichen Verteidigung von Festlegungen in den Ausschreibungsunterlagen sowie einer Zuschlagsentscheidung.