Projekt: Eine private Partnerin errichtet für die Stadt Wien eine Ganztägige Neue Mittelschule und stellt diese langfristig gegen laufendes Entgelt zur Verfügung. Sie übernimmt dabei das Baurisiko und das Verfügbarkeitsrisiko im Sinne des ESVG („Verfügbarkeitsmodell“ im Sinne der „Maastricht-Kriterien).
Leistung: Durchführung eines Verhandlungsverfahrens mit vorheriger Bekanntmachung. Mitwirkung bei der Erstellung der Teilnahme- und Ausschreibungsunterlagen (insbes. Verfahrensordnung und PPP-Vertrag samt Risikoverteilung und Definition der Verantwortlichkeiten / Schnittstellen) und der Wirtschaftlichkeitsanalyse.
Herausforderungen: Erreichung von Schuldenstands-Neutralität bei Sicherstellung der Finanzierbarkeit („Bankability“) des Projekts. Ermöglichung eines breiten Wettbewerbs. Termingerechte Projektumsetzung.
PPP und Finanzierung
Seit vielen Jahren hat sich in unserer Kanzlei eine weitere Spezialisierung entwickelt: die Umsetzung von Partnerschaftsmodellen sowie die Ausgliederung und Privatisierung von Infrastruktur und Unternehmen. Hier arbeiten wir an vorderster Front an der Entwicklung von Leitprojekten und Modellen. Mittlerweile verfügen wir über viel Erfahrung und Wissen, wenn es etwa darum geht, die Bedürfnisse der Finanz- und Baubranche, das geltende Recht (wie ESVG oder Steuerrecht) und – vor allem – die Bedürfnisse unserer Auftraggeber:innen, in Einklang zu bringen und somit eine angemessene Verteilung von Aufgaben und Risiken zu erreichen. Durch die Umsetzung von PPP-Projekten haben wir zudem viel Erfahrung mit Kredit- und Leasingfinanzierungen gesammelt und beraten daher nun auch regelmäßig bei der Vergabe von Finanzierungsleistungen.
