Verkehr

Schon seit der Liberalisierung der Verkehrsmärkte beraten wir Auftraggeber und Verkehrsunternehmen im Zusammenhang mit der Beschaffung und Finanzierung von Verkehrsdienstleistungen und rollendem Material. Wir verfügen daher über umfassende Erfahrung zu den vergaberechtlichen Aspekten sowie sämtlichen angrenzenden Normen, wie z.B. zum Beihilfenrecht, zur EU-Verordnung 1370/2007, zum Kraftfahrliniengesetz, zum ÖPNRVG oder zum Eisenbahngesetz.

Schramm Öhler Rechtsanwälte hat die ASFINAG nach Ablauf des Altvertrages bei der Neuausschreibung des gesamten österreichischen LKW-Mautsystems für die nächsten 15 Jahre beraten:

Projekt 1 „Zentralsystem“: Neu ausgeschrieben wurde die Beschaffung der zentralen Komponenten des GO-Mautsystems sowie die Betreuung der GO-Vertriebsstellen und mobilen Kontrolleinrichtungen, wobei Funktionalitäten zu übernehmen waren.

Leistung: Begleitung eines Verhandlungsverfahrens mit vorheriger Bekanntmachung im Oberschwellenbereich; im Rahmen dessen insbesondere Erstellung der Ausschreibungsunterlagen, Mitwirkung bei Verhandlungen und ieterpräsentationen, erfolgreiche Vertretung in Nachprüfungsverfahren. 

Herausforderung: Definition und Ausschreibung von höchst komplexen IT-Dienstleistungen, wobei einerseits die gesamte Hardware neu beschafft und andererseits die zum Zeitpunkt der Errichtung bestehende Software in die Verantwortung des neuen Auftragnehmers übergeben werden musste. Dies unter Einhaltung höchster Datenschutz- und Geheimhaltungsvorgaben.

Projekt 2 „Mauttechnik“: Neu ausgeschrieben wurde die Beschaffung der Errichtung, des Betriebs und der Instandhaltung von straßenseitigen Mautstationen, ortsfesten bzw. versetzbaren Kontrollstationen, zentraler Mauttechnik-Verwaltungskomponenten (RSE-Proxy) sowie sonstiger Mautkomponenten.

Leistung: Begleitung eines Verhandlungsverfahrens mit vorheriger Bekanntmachung im Oberschwellenbereich; im Rahmen dessen insbesondere Erstellung der Ausschreibungsunterlagen, Mitwirkung bei Verhandlungen und Bieterpräsentationen, erfolgreiche Vertretung in Nachprüfungsverfahren.

Herausforderung: Definition und Ausschreibung von technisch höchst komplexen Leistungen, wobei insbesondere die Koordination mit der als getrenntes Vergabeverfahren abgeführten Beschaffung des „Zentralsystems“

(Projekt 1) und der nahtlose Übergang vom Alt-System auf das neue System (nämlich von GO Maut auf GO Maut 2.0) zu meistern war. Dies unter Einhaltung höchster Datenschutz- und Geheimhaltungsvorgaben.